Hintergrundbild
Sie sind hier: Startseite > Aktuelles

Aktuelles

FDP stimmt für Ausbau der Breitbandversorgung

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember stand die Gründung eines Zweckverbandes zum Ausbau der Breitbandversorgung in den Städten und Gemeinden des Landkreises Darmstadt-Dieburg auf der Tagesordnung. In seiner Rede zu diesem Tagesordnungspunkt betonte der FDP-Stadtverordnete Horst Schultze, dass es für ihn keine Frage sei, ob eine Breitbandversorgung nötig sei, sondern wann diese schnellstmöglich umgesetzt werden könne. Noch vor wenigen Jahren, so Schultze, sei das schnelle Internet für die Menschen noch kein wesentlicher Faktor gewesen, es habe zu dieser Zeit zu den "weichen Standortfaktoren" gehört. Dies habe sich mittlerweile grundlegend geändert. Die Breitbandversorgung ist zu einem harten Standortfaktor geworden und die Menschen machen es schon vielfach davon abhängig, ob Ober-Ramstadt entsprechend versorgt ist und sie deshalb hier wohnen möchten. Die Gründung eines Zweckverbandes gemeinsam mit 21 Kommunen und dem Landkreis, so Schultze weiter, sei unter den gegebenen Umständen die beste Möglichkeit, die flächendeckende Breitbandversorgung schnellstmöglich umzusetzen. Die FDP stehe einer wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen grundsätzlich kritisch gegenüber, sagte Schultze zum Abschluss. Da private Investoren jedoch keine flächendeckende Versorgung umsetzen wollten, sei ein Zweckverband die beste Möglichkeit, dieses Projekt zu realisieren.
highlight_datendiebstahl.jpg


Eigene Vorsorge ist besser als staatliche Nachsorge

Heinrich L. Kolb, Sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zu den Rentenplänen von Ursula von der Leyen und der SPD




Einstimmig für den Haushalt

Beratung - Ober-Ramstädter Parlament verabschiedet Etat mit Sicherungskonzept - Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro
Darmstädter Echo, 20. Februar 2012 | ipp
OBER-RAMSTADT. Einstimmig beschloss das Ober-Ramstädter Parlament den Haushalt 2012 und das Sicherungskonzept. Der Etat weist einen Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro auf.
Kein Redner versäumte es, in der einstündigen Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung von Ober-Ramstadt auf die intensive Vorbereitung des Beschlusses zum Etat 2012 hinzuweisen. "Er ist das Ergebnis vieler Beratungen und zeugt von Transparenz", erklärte Annegret Weding (SPD). Wolfgang Rausch (CDU) sprach von "konstruktiver Zusammenarbeit". Rainer Schönenberg (Grüne) lobte die positive Arbeit am Runden Tisch: "Sie hat gefruchtet." "Wir haben das Sparen mit dem Sicherungskonzept ganz gut hingekriegt", fand Horst Schultze (FDP). Zufrieden zeigte sich auch Christian Jacoby (Auf geht's), der die ausführliche Darstellung der Finanzsituation bei einer Bürgerversammlung hervorhob (wir berichteten).
Ebenso einig waren sich alle, dass Sparen ohne Einschnitte für die Bürger nicht geht. "Wir halten die Maßnahmen aber für moderat, weil manches erst 2013 wirken wird", so Weding (SPD). "Im Gegenteil, die Bürger sollen sich einbringen", forderte Schultze (FDP). Beim Umgang mit öffentlichen Einrichtungen gehe es schließlich um deren Geld. Dies müsse ihnen bewusst gemacht werden, ergänzte Rausch (CDU) und fand zudem: "Die Zahlen sind zwar nicht schön, aber bisher ist Ober-Ramstadt im Vergleich mit anderen Kommunen ganz gut weggekommen." Was wiederum Schönenberg (Grüne) bestätigte: "Wir sind mit am wenigsten belastet."
Aron Krist (SPD) nannte das Haushaltssicherungskonzept "maßvoll". Den "Aufschrei in der Bevölkerung" wegen der Erhöhung der Grundsteuer ab 2012 könne er sich nur damit erklären, "dass die Bürger Ober-Ramstadts an niedrige Abgaben, Steuern und Gebühren gewöhnt sind". Der Haushalt 2012 und die Niederschrift zur jüngsten Parlamentssitzung in Ober-Ramstadt sind einzusehen unter www.ober-ramstadt.de.


Endgültige Wahlergebnisse der Gemeindewahl in Ober-Ramstadt

Partei Stimmen in % Sitze
CDU 44810 24,05 9
SPD 83446 44,79 17
FDP 5785 3,10 1
BfO/Grüne 41189 22,11 8
Auf geht's 11086 5,95 2

Genauere Informationen über die einzelnen Kandidaten und die Sitzzuteilung finden sich auf der dazugehörigen Seite der Stadt Ober-Ramstadt.
CSS ist valide!
Valid HTML 4.01 Transitional